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Willkommen beim FDP Kreisverband Bautzen

Freie Demokraten haben Kreistagsliste aufgestellt - Hönicke tritt für Bürgermeisterwahl in Steina an

(Bautzen / 10.03.2019) Der FDP-Kreisverband Bautzen hat am Sonnabend, dem 09.03.2019 die Liste der Kandidaten zur Kreistagswahl aufgestellt. 34 Freie Demokraten werden für die Wahl am 26.05.2019 antreten. Daneben werden 91 liberale Kandidaten für Stadt- und Gemeinderats- sowie Ortschaftsratswahlen im Landkreis Bautzen den Wählern ein überzeugendes Angebot machen. Da die FDP als außerparlamentarische Opposition in einigen Gemeinden Unterstützungsunterschriften braucht, wählten sie ihre Kandidaten an verschiedenen Terminen. In Städten wie beispielsweise Pulsnitz stellen die Ortsverbände im Laufe der nächsten Woche weitere Kandidaten auf.

„34 engagierte Kandidaten im Kreis und 91 in unseren Städten und Gemeinden gehen ins Rennen, um auch in den nächsten fünf Jahren in Bautzener Städten und Gemeinden Sachverstand und Bürgernähe eine vernehmbare Stimme zu geben“, erklärt der Kreisvorsitzende Mike Hauschild. „Dabei werden wir auch in Städten wie Radeberg, Elstra oder Hoyerswerda antreten, wo wir bisher noch nicht im Rat vertreten sind. Hier können die Bürger unseren Wahlvorschlag mit ihrer Unterschrift unterstützten, damit wir am 26. Mai auf dem Wahlzettel stehen.“

Neben den Kandidaten für die Ratswahlen stellten die Liberalen den 54-jährigen Elektromeister Lutz Hönicke für die Bürgermeisterwahl in Steina auf. Hönicke, der schon auf eine erfolgreiche Amtszeit verweisen kann, erklärt zu seiner erneuten Kandidatur: „In meiner ersten Amtszeit haben wir schon viel erreicht, aber wir müssen weiter machen. Ich habe viele Ideen, wie wir Steina weiter entwickeln können, da habe ich richtig Lust, das gemeinsam mit dem Gemeinderat umzusetzen.“

Hintergrund: Parteien und Wählervereinigungen, die nicht im Sächsischen Landtag oder dem entsprechenden Stadt- oder Gemeinderat vertreten sind, müssen Unterstützungsunterschriften sammeln, damit ihr Wahlvorschlag zugelassen wird. Die Zahl der zu erbringenden Unterschriften ist abhängig von der Einwohnerzahl der Gemeinde. (Kommunalwahlgesetz § 6b Unterstützungsunterschriften https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/3818-Kommunalwahlgesetz)

Die gewählten Kandidaten für den Kreistag sind:

Wahlkreis 1: Matthias Eckstädt , Benjamin Lange
Wahlkreis 2: Andreas Pech, Sebastian Markgraf
Wahlkreis 3: Sven Gabriel, Marcel Schulze, Stefan Richter
Wahlkreis 4: Martin Nedo, Jens Zuschke
Wahlkreis 5: Hardy Haufe, Mike Hauschild, Sirko Rosenberg
Wahlkreis 6: Wilfried Warech, Felix Wiener
Wahlkreis 7: Katharina Gerber
Wahlkreis 8: Hermann Lindenkreuz
Wahlkreis 9: Karsten Stephan, Thomas Liepke
Wahlkreis 10: Christian Schultheiß
Wahlkreis 11: Helga Schönherr, André Maak, Joseph Maak, Gunter Tomschke, Claus Lehmann, Michael Schniebel, Linus Piesche, Henry Rasch, Peter Polak
Wahlkreis 12: Matthias Schniebel, Carsten Schneider, Alexander Polk
Wahlkreis 13: Robert Rentsch, Eric Jürgen Graf
Wahlkreis 14: Marion Marx

Kandidat für die Bürgermeisterwahl in Steina: Lutz Hönicke

Die gewählten Kandidaten für die Gemeinde- und Stadtratswahlen:

Bautzen: Mike Hauschild, Roman Wenk, Jens Zuschke, Sirko Rosenberg, Martin Nedo, Marlen König, Stefan Mücke, Katrin Kasper, Jörg Steffen Hohlfeld, Michaela Preuß, Rico Amft, Tino Krupper, Malte Rasteinborski, Michael Janze, Alexander Polk, Georg Schmieder, Olaf Jochmann, Thomas Leschke

Burkau: Steffen Mager

Doberschau-Gaußig: Norman Robin Schaller, Tobias Fischer, Sebastian Markgraf

Elstra: Matthias Schniebel, Thomas Loch, Enrico Hommel

Großharthau: Isolde Russig, Anja Russig

Großröhrsdorf: Roman Steinert, Andreas Gäbler, Brit Jesan, Volker Müller, Thomas Liske, Steffen Birnbaum, Ralf Buschmann, Birgit Schwenke, Mathias Schulze, Martin Seidel

Großröhrsdorf OT Kleinröhrsdorf: Volker Müller, Mathias Schulze, Martin Seidel

Hoyerswerda: Marion Marx, Eric Jürgen Graf

Kamenz: Helga Schönherr, André Maak, Henriette Braun, Michael Schniebel, Joseph Maak, Gunter Tomschke, Claus Lehmann, Geert Runge, Linus Piesche, Henry Rasch, Peter Polak

Kamenz, OT Deutschbaselitz: Geert Runge
Kamenz, OT Thonberg: Gunter Tomschke
Kamenz, OT Wiesa: Michael Schniebel

Lichtenberg: Andre Schöne Lohsa: Christian Kobalz

Malschwitz: Andreas Peter, Ingo Lorenz, Imgard Rall, Wilfried Warech
Malschwitz OT Baruth: Ingo Lorenz
Malschwitz OT Guttau: Andreas Skomudek, Imgard Rall
Malschwitz OT Kleinsaubernitz: Andreas Peter, Matthias Hollmar Hoffmann

Neukirch: Adelbert Höntsch, Siegfried Kühne

Ottendorf-Okrilla: Karsten Stephan, Thomas Liepke
Ottendorf-Okrilla, OT Medingen: Axel Feste, Karsten Stephan

Räckelwitz: Carsten Schneider

Radeberg: Katharina Gerber, Eberhard Klinger
Radeberg OT Liegau-Augustusbad: Eberhard Klinger

Schirgiswalde-Kirschau: Steffen Hoffmann

Steina: Grit Rißler, Anne Wunderlich, Annett Freiberg, Thomas Weitzmann, Torsten Guhr, Christian Weitzmann, Dr. Torsten Berg, Andre Steglich

Wilthen: Andreas Pech, Monika Kaufer, Mathias Siebold

Bautzener Kandidaten gut auf Landesliste vertreten.

Auf der Landesvertreterversammlung der Freien Demokraten Sachsens in Annaberg-Buchholz wurden Thomas Kunz, Mike Hauschild und Sirko Rosenberg unter die Top 13 der Landesliste für die Landtagswahl in Sachsen gewählt. Die Landesliste der Freien Demokraten wird von Holger Zastrow aus Dresden angeführt.

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Unsere Kandidaten für die Landtagswahl

Die Freien Demokraten im Landkreis Bautzen haben ihre Kandidaten für die Landtagswahl 2019 aufgestellt. Die 22 Mitglieder der FDP im Kreis statteten am Freitag in Kamenz alle fünf Direktkandidaten in ihren Wahlkreisen mit einem einstimmigen Mandat aus.

Gewählt wurden Ina Deutschmann (Dresden, in Bautzen 4 (55)), Sirko Rosenberg (Bautzen, in Bautzen 1 (52)), Matthias Schniebel (Elstra, in Bautzen 2 (53)), der sächsische FDP-Spitzenkandidat und Landesvorsitzende Holger Zastrow (Dresden, in Bautzen 3 (54)) und Mike Hauschild (Bautzen, in Bautzen 5 (56)).

Ein Team, das glaubhaft liberale Werte wie Eigenverantwortung, Engagement für die Gemeinschaft und Einsatz für die Bürgerrechte vertritt und dafür um jeden Wähler kämpft. Wir wollen am Ende des Jahres mit der FDP Sachsen wieder in den Landtag einziehen. Wo die Voraussetzungen stimmen, auch mit direkt gewählten Abgeordneten.

Bautzener Liberale mit neuem Vorstand

(Bautzen/ 28.10.2018) Auf ihrem Parteitag am Freitag, dem 26.10.2018 in Kamenz haben die Mitglieder des FDP-Kreisverbandes Bautzen einen neuen Vorstand gewählt. Neuer und alter Vorsitzender ist der 46-jährige Bautzener Stadtrat Mike Hauschild. Ihm zur Seite stehen als stellvertretender Vorsitzender Thomas Kunz (39) aus dem Ortsverband Ottendorf-Okrilla und als Schatzmeister Holger Johne (55) aus dem Ortsverband Pulsnitz. Als Beisitzer ergänzen Sirko Rosenberg, Stefan Richter, Katharina Gerber, Reiner Deutschmann, Matthias Schniebel und Martin Nedo den Vorstand. 
 
„Vor uns liegen wichtige Wahlen, für die wir unsere ganze Kraft einsetzen werden“, erklärt Kreischef Mike Hauschild. „Ich bin sehr froh, dass wir mit einem Vorstand aus erfahrenen und jungen Mitstreitern in diese Zeit gehen. Mit 20 Neumitgliedern haben wir in den letzten zwei Jahren so viele Liberale wie noch nie in den Verband aufgenommen. Diese Leute brennen darauf, für eine starke liberale Stimme für Bautzen zu kämpfen. Und die muss überall zu vernehmen sein. Wir hoffen daher auch, wieder Abgeordnete nach Dresden in den Sächsischen Landtag schicken zu können, die für unseren Kreis kämpfen.“
„Der erste Schritt werden die anstehenden Kommunalwahlen sein“, ergänzt der stellv. Kreisvorsitzende Thomas Kunz. „Wir wollen auch in der kommenden Legislatur eine Fraktion im Kreistag stellen und in den Städten und Gemeinden stark vertreten sein. Wir werden den Bürgern zeigen, dass liberale Kommunalpolitik, wie Stärkung der Bürgergesellschaft und des Ehrenamtes, Ausbau des Arbeitsplätze sichernden Mittelstandes und eine vernünftige Haushaltspolitik, ihre Stimme wert ist. Eine besondere Herausforderung wird dabei sein, dass wir in einigen Gemeinden, in denen wir bisher noch nicht im Rat vertreten sind, Unterstützungsunterschriften brauchen. Ich bin aber guter Hoffnung, dass es unseren engagierten Wahlkämpfern in den Orten gelingt, die Bürger von unseren Ideen zu überzeugen.“
 
Die FDP stellt im Kreis Bautzen zwei Bürgermeister, fünf Kreisräte, 34 Stadt- und Gemeinderäte sowie 14 Ortschaftsräte. Mit Torsten Herbst vertritt außerdem ein Bundestagsabgeordneter den Kreis in Berlin. Derzeit hat der Kreisverband etwa 140 Mitglieder. 

Strukturwandel-Kommission soll keine finale Entscheidung zum Kohleausstieg treffen

Hauschild, Lauterbauch, Sicker, Schlagehan: Strukturwandel-Kommission soll keine finale Entscheidung zum Kohleausstieg treffen – FDP Strategiepapier „Zukunftsregion Lausitz“ zeigt konkrete Perspektiven für die Lausitz auf

 (26.10.2018 Cottbus/Bautzen) Zur gestrigen Vorstellung des Zwischenberichts der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ erklären die vier Vorsitzenden der FDP-Kreisverbände Lausitz, Oberspreewald-Lausitz, Bautzen und Görlitz, Felix Sicker, Torsten Lauterbach, Mike Hauschild und Christine Schlagehan:

 „Auch nach der gestrigen Vorstellung des Zwischenberichts bleibt unklar, wie genau wirtschaftliche Perspektiven für die Lausitz entwickelt werden sollen. Der Bericht geht mit dem Revierbonus und einem Sofortprogramm zwar in die richtige Richtung, bleibt aber in vielen Bereichen konkrete Zusagen schuldig. Insbesondere ist zum heutigen Zeitpunkt völlig unklar, ob die aufgezeigten Perspektiven und Maßnahmen auch die Auffassung der Bundesregierung widerspiegeln und nicht nur die der Kommissionsmitglieder.

 Vor diesem Hintergrund wäre es ein schwerer Fehler, weiterhin an der für Dezember angekündigten Verkündung eines Kohleausstiegsdatums festzuhalten. Die Kommission sollte sich zunächst auf die Schaffung wirtschaftlicher Perspektiven für die Lausitz sowie das mitteldeutsche und rheinische Kohlerevier konzentrieren und konkrete Maßnahmen beschließen. Ein Beschluss über einen  Kohleausstiegstermin noch in diesem Jahr wäre eine unnötige und unverantwortliche Panikreaktion.

 

 Wir sind der festen Überzeugung, dass die Strukturentwicklung in der Lausitz nur gelingen kann, wenn eine attraktive Modellregion für Innovationen, wirtschaftliche Freiheiten und eine moderne Infrastruktur geschaffen wird. Wir lausitzer Kreisverbände der FDP-Sachsen und der FDP-Brandenburg haben daher in einem „Zukunftspapier Lausitz“ dargestellt, auf welchen Schwerpunkten diese Strukturentwicklung aufbauen muss. So braucht es nicht nur ein verlässliches Bekenntnis aller beteiligten Akteure, sondern auch gezielte Ankerinvestitionen in der Region.

 Staatliche Gelder allein werden jedoch nicht ausreichen, um eine dynamische und nachhaltige Wertschöpfung zu generieren. Deshalb wollen wir, dass in der Lausitz Innovationen in der Praxis ausprobiert werden können – in Abweichung von den strikten Vorgaben des Bundesrechts. Wir sind außerdem davon überzeugt, dass es nachhaltiger finanzieller Anreize für private Investoren bedarf, um neue Arbeitsplätze in der Lausitz zu schaffen. Letztendlich ist die  Koordinierung der unterschiedlichsten Lausitzinitiativen in einer Stabsstelle „Zukunftsregion Lausitz“ genauso von Bedeutung wie eine breitangelegte Marketingoffensive zur Stärkung des internationalen Images und regionalen Selbstbewusstseins.“

Das Papier „Aufbruch, Freiheit, Innovation – Zukunftsregion Lausitz“ finden Sie hier:

Pressemitteilung vom Bürgerbündnis Bautzen und FDP Bautzen zu den Vorwürfen der Korruption und politisch unkorrekter Einstellung

Nachdem Herr Drews nun auf die Vorwürfe von Vertretern der Roten und Grünen Stadtpolitik reagiert und deutlich Stellung bezogen hat, möchten auch Karl-Heinz Lehmann vom Bürgerbündnis Bautzen und Mike Hauschild von der FDP, für ihre Fraktionen Stellung dazu nehmen. 

Karl-Heinz Lehmann war derjenige, der bei Herrn Drews und anderen verantwortungsvollen Unternehmern vorgesprochen hat, um für Unterstützung für den Erhalt der Sternwarte zu bitten. Dies ist überhaupt nur notwendig geworden, weil die Stadtverwaltung trotz jährlich wiederkehrender großer Haushaltsüberschüsse die Schließung und den Abriß Deutschlands ältester Schulsternwarte plant. Auch ein weiterer Unternehmer hatte einen ähnlichen Betrag zur Unterstützung signalisiert. Nach den Diffamierungen gegenüber Herrn Drews aber davon Abstand genommen. 

Wir als Vertreter unserer Fraktionen wehren uns gegen jede Art von Gesinnungs- und Meinungspolizei durch andere Personen. Wir leben zum Glück in einem Staat, der das Recht auf Meinungsfreiheit in der Verfassung verankert hat. Niemand von links (Rot und Grün) oder rechts (AfD) darf seine Meinung als alleinig richtig über die anderer Bürger stellen. 

Wir verwehren uns ausdrücklich gegen die Behauptung, unsere Entscheidungen als Stadträte wären eigennützig oder manipuliert zum Vorteil einzelner Unternehmer. Diesen Vorwurf der Korruption finden wir ungeheuerlich. Dieser Umgangston diffamiert den Stadtrat insgesamt. Diejenigen, die solche Vorwürfe vorbringen, sollten sie umgehend beweisen und wenn sie das nicht können, müssen sie ihr Stadtratsmandat bzw. die Auszeichnung zur Demokratiebotschafterin niederlegen. 

"FDP Bautzen steht zur Krone"

Das Aus der Krone ist ein schwerer Schlag für die Zukunft von Bautzen.
Die Stadtratsfraktion und der Vorstand des Ortsverbandes Bautzen, stehen weiterhin zum Erwerb der "Krone" durch die Stadt. Entgegen der ewigen Schlechtmacherei der SPD, sehen wir das Thema sachlich und bedeutend für die Stadtentwicklung.

Selbst die Gutachten der Stadtverwaltung und der BWB bescheinigen dem Gebäude und dem Parkplatz eine gute Bausubstanz. Nur das Lüftungssystem ist ein normales Risiko, entsprechend ihres Alters. Das Zahlenmonopoly und ständige Wiederholen von Alternativen Fakten bringen uns nicht weiter. 


Wir fordern endlich eine Kaufvertrag auf den Tisch zu legen und werden dann entscheiden, ob uns diese Summe für die einzige Veranstaltungshalle in Bautzen gerechtfertigt erscheint. Die 220 Parkplätze nehmen davon sowieso den Löwenanteil ein. Was sind uns die Parkplätze für unsere Bürger und Gäste in bester Lage wert? Wieviel würde eine neue Veranstaltungshalle oder ein Vereinshaus kosten?


Die Stadtverwaltung ist aufgefordert nach Untersützung, wie aus dem SED-Vermögensfond oder Kulturförderungs- und Stadtentwicklungstöpfen , zu suchen. Solange wir keine Alternative zur Krone haben, dürfen wir nicht wieder leichtfertig und ohne Weitsicht handeln.

Wer in Zukunft Einschnitte bei Kultur, Vereinen, Sport, Schulen und Kitas verhindern will, muss heute in die Zukunft der Stadt investieren. Wir fordern alle Stadträte und die Verwaltung auf, dem Beispiel vieler Bürger zu folgen und sich Gedanken um die Zukunft zu machen und nicht immer gleich aufkommende Ideen schlecht zu reden oder zu verhindern.

Jetzt Funklochmelder werden

Wer hat es nicht schon selbst erlebt?
Man ist unterwegs, führt ein dringendes Telefonat per Handy und mehrmals bricht die Verbindung zusammen. Das ist nicht nur ärgerlich, sondern auch ein gravierender Standortnachteil.
 
Beim Mobilfunknetz im Landkreis Bautzen gibt es leider erhebliche „weiße Flecken“. Der Handyempfang ist stellenweise katastrophal, Online-Datendienste wie Google Maps sind wegen der schwachen Netzabdeckung in einigen Orten kaum nutzbar.
 
Wir wollen das ändern, denn ein vernünftiger Handyempfang ist in der heutigen Zeit genauso wichtig wie mobiles Internet.
Bürger und Unternehmen sind darauf angewiesen.
 
Wir wollen es jetzt genau wissen und mit Ihrer Unterstützung zeigen, an welchen Orten es aktuell keinen Empfang gibt. Mit Ihren Hinweise werden wir eine „Funkloch-Kreiskarte“ erstellen. Damit fordern wir die Verantwortlichen im Kreis und bei den Mobilfunkunternehmen konkret zum Handeln auf.
 
Helfen Sie uns dabei und werden Sie Funklochmelder!
Denn wir benötigen endlich ein flächendeckendes, gut funktionierendes Mobilfunknetz.
 

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